I. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung des Internetangebotes "sz-pinnwand.de". Dies ist ein kostenloser Marktplatz ausschließlich für private Online-Anzeigen über den Inserenten Waren, Dienstleitungen etc. zum Kauf anbieten und mit den Nutzern in Kontakt treten können.
Die Veröffentlichung gewerblicher Anzeigen ist nicht gestattet. Diese werden umgehend von SZ gelöscht.
Betreiber ist die Sächsische Zeitung GmbH (im Folgenden SZ genannt) Ostra-Allee 20 in 01067 Dresden (siehe Impressum).
Mit dem Aufgeben einer Anzeige in "sz-pinnwand.de" durch Aktivieren des Links "Anzeige veröffentlichen" in der von SZ verschickten Bestätigungsmail, akzeptiert der Inserent diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Kontaktaufnahme über eine von der "sz-pinnwand.de" angebotene Information erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. SZ behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit anzupassen. Gültig sind, auch bei wiederholter Nutzung, die jeweils zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
II. Funktion "sz-pinnwand.de"
Die SZ vermittelt über das Internetangebot "sz-pinnwand.de" private Geschäfte, indem sie Inserenten die Möglichkeit zur Präsentation ihres Angebots und Nutzern die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit den Inserenten bietet.
Mit der Übermittlung der Nutzerdaten an den Inserenten ist die Leistung der SZ abgeschlossen. Die SZ wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Inserenten und Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Die SZ ist nicht für die Abwicklung der Geschäfte verantwortlich.
Minderjährige dürfen im Internetangebot "sz-pinnwand.de" nicht inserieren.
III. Leistungen der SZ
SZ veröffentlicht Kleinanzeigen innerhalb ihres Internetangebotes "sz-pinnwand.de". Die Nutzer von "sz-pinnwand.de" können veröffentlichte Anzeigen auf der "sz-pinnwand.de" im Internet einsehen und mit den Inserenten über "sz-pinnwand.de" elektronisch in Kontakt treten und ggf. Gebote für kostenpflichtige Produkte abgeben.
Die SZ bemüht sich, dass die "sz-pinnwand" im Internet erreichbar ist und im erforderlichen Sinne funktioniert. Die SZ ist jedoch nicht verpflichtet die jederzeitige Verfügbarkeit der Leistungen oder eines Teils der Leistungen zu gewährleisten.
Jede Anzeige kann Text in unbegrenzter Länge und maximal drei Bilder enthalten. Die digitalen Daten werden auf Webservern der SZ gespeichert. Der Schaltzeitraum beträgt vier Wochen und kann kostenfrei verlängert werden.
Die Nutzung der "sz-pinnwand.de" ist für die Inserenten und Nutzer kostenfrei.
Mit dem Abschluss der Anzeigenerstellung und der Betätigung der Schaltfläche "Anzeige veröffentlichen" gibt der Inserent ein Angebot zum Vertragsschluss mit der SZ über die Veröffentlichung einer Anzeige im Internetangebot "sz-pinnwand.de" ab. Die Annahme des Angebotes durch SZ erfolgt entweder durch Übermittlung einer Vertragsbestätigung in Textform oder durch Veröffentlichung der Anzeige. SZ ist zur Vertragsannahme bzw. Veröffentlichung einer Anzeige nicht verpflichtet und kann ein Vertragsangebot des Inserenten ohne Angabe von Gründen und ohne Rechtsfolgen ablehnen.
SZ ist berechtigt, die Kontaktinformationen des Nutzers zur Benachrichtigung des Inserenten im Zusammenhang mit dem Internetangebot "sz-pinnwand.de" zu verwenden
IV. Rechte und Pflichten des Inserenten und des Nutzers
Der Inserent ist verpflichtet, Informationen die im Rahmen der Nutzung der "sz-pinnwand.de" von ihm angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
Der Inserent ist für den Inhalt seiner Anzeige allein verantwortlich.
Er verpflichtet sich insbesondere
Der Inserent ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, etc.).
Die Angaben von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl "0900" ist unzulässig, ebenso Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten.
Der Inserent ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, die er im Rahmen der Inanspruchnahme des Marktplatzes "sz-pinnwand.de" erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.
Der Inserent hat die Möglichkeit, jederzeit eine von ihm veröffentlichte Anzeige zu löschen oder zu ändern. In der Freischaltungs-E-Mail, die der Inserent nach Abgabe des Auftrages zur Anzeigenveröffentlichung erhält, sind Links zur Löschung und Bearbeitung von Anzeigen enthalten. Der Inserent soll diese E-Mail daher für künftige Verarbeitung speichern.
V. Haftung / Freistellung des Inserenten, Nutzers
Angaben des Inserenten entgegen Punkt IV dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigen SZ zur sofortigen Löschung der Anzeige und zum dauerhaften Ausschluss des Inserenten vom Zugang zum Internetangebot "sz-pinnwand.de". Die SZ ist insbesondere berechtigt Anzeigen zu löschen, wenn vom Inserenten veröffentlichte Inhalte rechtswidrig und /oder missbräuchlich sind oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
Ansprüche des Inserenten gegen SZ sind in diesen Fällen unabhängig von Rechtsgrund und Höhe ausgeschlossen.
Der Inserent ist verpflichtet, der SZ des aus der missbräuchlichen Nutzung entstandenen bzw. entstehenden Schaden zu ersetzen.
Der Inserent und der Nutzer stellen die SZ von allen Verpflichtungen und Ansprüchen Dritter, die sich aus den Schäden wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Inserent oder Nutzer, wegen der Verletzung von Urheber- und Markenrechten, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, übler Nachrede, Beleidigung oder sonstiger Rechte Dritter etc. im Zusammenhang mit der Nutzung des Internetangebotes "sz-pinnwand.de" gegen SZ geltend gemacht wurden unabhängig von Rechtsgrund und Höhe frei.
VI. Haftung SZ
Schadensersatzansprüche des Inserenten und des Nutzers gegen SZ sind ausgeschlossen.
Ausgenommen hiervon sind Schadensersatzansprüche des Inserenten oder des Nutzers bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit.
Für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von SZ verursacht werden, besteht eine uneingeschränkte Haftung, soweit der Schaden durch SZ zu vertreten ist.
Bei sonstigem Verschulden haftet SZ bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, durch die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Da es sich bei der "sz-pinnwand.de" um ein kostenfreies Angebot handelt, übernimmt SZ keine Haftung für die korrekte Funktion und die Erreichbarkeit im Internet. Bei fehlerhafter oder eingeschränkter Funktion bzw. bei Nichterreichbarkeit des Angebots im Internet können keine Ansprüche gegenüber SZ geltend gemacht werden.
VII. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an SZ-GmbH, Ostra-Allee 20 in 01067 Dresden.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 312 d Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn SZ mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Auftragsdurchführung begonnen hat oder der Nutzer selbst dies veranlasst hat. Dies ist auch der Fall, wenn der Nutzer den Auftrag zur Veröffentlichung einer Anzeige durch Klicken auf die Schaltfläche "Anzeige veröffentlichen" erteilt.
VIII. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Die für die Durchführung und Abwicklung der Leistungen von SZ im Rahmen des Internetangebotes "sz-pinnwand.de" erforderlichen personenbezogenen Daten des Inserenten und des Nutzers werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Damit erklären sich der Inserent und der Nutzer des Internetangebotes "sz-pinnwand.de" im Sinne der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zum Internetangebot "sz-pinnwand.de" einverstanden. Es wird darauf hingewiesen, dass diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch den Inserenten und den Nutzer widerrufen werden kann. Der Widerruf ist zu richten an SZ-GmbH, Ostra-Allee 20 in 01067 Dresden.
Sollten Sie Ihre Zustimmung zur Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht erteilen bzw. diese widerrufen, bitten wir um Ihr Verständnis, dass Sie das Internetangebot "sz-pinnwand.de" nicht nutzen können.
Für die Erbringung der Kommunikationsleistungen innerhalb des Internetangebotes "sz-pinnwand" ist auch die Angabe von E-Mail-Adressen erforderlich. Nutzer, die sich eine veröffentlichte Anzeige ansehen, haben die Möglichkeit, über das Internetangebot elektronisch Kontakt zum Inserenten der Anzeige aufzunehmen. Der Inserent erhält dann eine E-Mail mit der Nachricht, in der auch die E-Mail-Adresse des Nutzers angegeben wird.
Der Nutzer willigt hiermit in eine Weitergabe seiner von ihm an "sz-pinnwand.de" übermittelten Daten an den Inserenten ausdrücklich gemäß § 4 a Bundesdatenschutzgesetz ein.
Etwaige Ansprüche auf Löschung der E-Mail-Adressen beim Empfänger (Inserent) der Nachricht sind vom Nutzer bei diesem geltend zu machen.
Der Inserent hat die Möglichkeit, jederzeit eine von ihm veröffentlichte Anzeige zu ändern oder zu löschen. In der Freischaltungs-E-Mail, die der Inserent nach Abgabe des Auftrages zur Anzeigenveröffentlichung erhält, sind Links zur Bearbeitung und Löschung von Anzeigen enthalten. Der Inserent soll diese Mail für künftige Verarbeitungen speichern.
Die SZ behält sich vor, die Daten im Sinne von § 5 Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), sogenannte Bestandsdaten, an die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte zum Zwecke der Ermittlung von Straftätern herauszugeben.